Urlaubsreisen nach Senegal, Malawi oder Uganda sind exotisch, auch für Otto Normalverbraucher. Für Lesben und Schwule darüber hinaus aber auch sehr gefährlich. Am 4. November findet in Bonn eine Konferenz zum Thema „Jenseits von Sanktionen: Wie kann Entwicklungspolitik die Menschenrechte sexueller Minderheiten fördern?“ statt.
Vor einigen Tagen ging in Wien die 18. Weltaidskonferenz unter dem Motto „Rights Here, Right Now“ zu Ende. Es ist das wichtigste Treffen von Wissenschaftlern, Politikern und Betroffenen zum Thema HIV und Aids. Einer der Schwerpunkte lag darauf, wie es gelingen kann, den universellen Zugang zu medizinischer Versorgung für alle HIV-Infizierten und an Aids Erkrankten zu verbessern. Insbesondere Deutschland spielt hierbei eine wichtige Rolle, da es der drittgrößte Geldgeber im Kampf gegen die globale Seuche ist. Doch nun gefährdet Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel den bisherigen Erfolg.
Zwischen fünf und zehn Prozent der Weltbevölkerung sind homosexuell. Nach aller wissenschaftlichen Erkenntnis ist Homosexualität ein angeborenes Persönlichkeitsmerkmal. Weltweit unterliegen Lesben und Schwule jedoch bis heute vielfältigen Formen häufig religiös verbrämter Diskriminierung. Die Bundeszentrale für politische Bildung hat über diese Themen eine lesenswerte Publikation veröffentlicht.
Im Vergleich zur Ehe werden Eingetragene Lebenspartnerschaften in wesentlichen Lebensbereichen unterschiedlich behandelt. Das Bundesverfassungsgericht hat diese Praxis in seinem Urteil vom 7. Juli 2009 beanstandet. Demnach sind die familienrechtlichen Institutionen der Ehe und Lebenspartnerschaft juristisch vergleichbar, weil sie „eine auf Dauer übernommene, auch rechtlich verbindliche Verantwortung für den Partner“ begründen. Nun antwortet die Bundesregierung auf eine Anfrage der GRÜNEN zur Gleichstellung der eingetragenen Lebenspartnerschaft mit der Ehe.
Der Lesben- und Schwulenverband in Deutschland (LSVD) setzt sich für die Erweiterung des Gleichheitsartikels des Grundgesetzes ein. Mit der Kampagne “3+” soll der Artikel um das Merkmal der sexuellen Identität ergänzt und das Diskriminierungsverbot im Grundgesetz verankert werden. Die Verfassung würde somit auch Lesben, Schwulen, Transgendern und intersexuellen Menschen gleiche Rechte garantieren. Entsprechende Beratungen der Fraktionen laufen derzeit.
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