Webtag Archiv: politik

Publikation der bpb zur Homosexualität

Zwischen fünf und zehn Prozent der Weltbevölkerung sind homosexuell. Nach aller wissenschaftlichen Erkenntnis ist Homosexualität ein angeborenes Persönlichkeitsmerkmal. Weltweit unterliegen Lesben und Schwule jedoch bis heute vielfältigen Formen häufig religiös verbrämter Diskriminierung. Die Bundeszentrale für politische Bildung hat über diese Themen eine kostenlose Publikation veröffentlicht.

Kleine Anfrage zur Lebenspartnerschaft

Im Vergleich zur Ehe werden Eingetragene Lebenspartnerschaften in wesentlichen Lebensbereichen unterschiedlich behandelt. Das Bundesverfassungsgericht hat diese Praxis in seinem Urteil vom 7. Juli 2009 beanstandet. Demnach sind die familienrechtlichen Institutionen der Ehe und Lebenspartnerschaft juristisch vergleichbar, weil sie „eine auf Dauer übernommene, auch rechtlich verbindliche Verantwortung für den Partner“ begründen. Nun antwortet die Bundesregierung auf eine Anfrage der GRÜNEN zur Gleichstellung der eingetragenen Lebenspartnerschaft mit der Ehe.

Artikel 3 des Grundgesetzes

Der Lesben- und Schwulenverband in Deutschland (LSVD) setzt sich für die Erweiterung des Gleichheitsartikels des Grundgesetzes ein. Mit der Kampagne “3+” soll der Artikel um das Merkmal der sexuellen Identität ergänzt und das Diskriminierungsverbot im Grundgesetz verankert werden. Die Verfassung würde somit auch Lesben, Schwulen, Transgendern und intersexuellen Menschen gleiche Rechte garantieren. Entsprechende Beratungen der Fraktionen laufen derzeit.